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Medienpolitik
Kreativwirtschaft für ACTA
Mit weltweiten Protesten reagiert die Internetgemeinde gegen ACTA. Deutschland hat das das internationale Gesetzes-Abkommen zum Urheberrechtsschutz noch nicht unterzeichnet. Die zuständige Bundesjustizministerin will das Vorhaben noch einmal prüfen. Das ruft nun die in der Deutschen Content Allianz organisierten Vertreter der Kreativwirtschaft auf den Plan – angeführt von ARD, ZDF, SPIO und VPRT.
Die ARD-Vorsitzende (Monika Piel), der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels (Gottfried Honnefelder), der Vorstandsvorsitzende des BVMI (Dieter Gorny), der Vorstandsvorsitzende der GEMA (Harald Heker), der Vorstandsvorsitzende der Produzentenallianz (Alexander Thies), der Präsident der SPIO (Steffen Kuchenreuther), der Präsident des VPRT (Jürgen Doetz) sowie ZDF-Intendant Markus Schächter fordern die Bundesregierung gemeinsam dazu auf, das ACTA-Abkommen zum Schutz vor Internetpiraterie ohne weitere Verzögerung wie bereits beschlossen zu unterzeichnen und mit größerem Nachdruck als bisher eine zukunftsorientierte Reform des Urheberrechtes sowie dessen Schutz im digitalen Zeitalter in Angriff zu nehmen.
Hierzu zählt auch eine Verbesserung der urheberrechtlichen Rahmenbedingungen für legale Angebote. Stellvertretend für die Deutsche Content Allianz erklärt Jürgen Doetz (Foto): „Nachdem sich jeder davon überzeugen konnte, dass alle bei ACTA zur Eindämmung von Rechtsverletzungen vorgesehenen Maßnahmen bereits dem deutschen Schutzniveau entsprechen, sollte das Abkommen nun auch unterzeichnet werden. Wir bedauern, dass die Bundesjustizministerin die internationale Durchsetzung des europäischen Schutzniveaus in Frage stellt."
Mit ihrer Forderung stehe die Deutsche Content Allianz nicht allein. In ähnlicher Form hätten sich auf EU- und nationaler Ebene auch andere Bündnisse und Verbände, wie etwa der Bundesverband der Deutschen Industrie und der Markenverband, positioniert.
Es seien jetzt eindeutige Signale notwendig, die Reform anpacken und durchsetzen zu wollen, da sonst die Gefahr einer Kluft zwischen der deutschen Kreativwirtschaft und den Gruppen unserer Gesellschaft, die den Schutz des geistigen Eigentums als einen Angriff auf die Freiheit im Internet diskreditierten, bestehe. Diese Freiheit sei ein hohes, unbestrittenes Gut, solange sie nicht als Rechtlosigkeit interpretiert werde. (2/12)
Hierzu zählt auch eine Verbesserung der urheberrechtlichen Rahmenbedingungen für legale Angebote. Stellvertretend für die Deutsche Content Allianz erklärt Jürgen Doetz (Foto): „Nachdem sich jeder davon überzeugen konnte, dass alle bei ACTA zur Eindämmung von Rechtsverletzungen vorgesehenen Maßnahmen bereits dem deutschen Schutzniveau entsprechen, sollte das Abkommen nun auch unterzeichnet werden. Wir bedauern, dass die Bundesjustizministerin die internationale Durchsetzung des europäischen Schutzniveaus in Frage stellt."
Mit ihrer Forderung stehe die Deutsche Content Allianz nicht allein. In ähnlicher Form hätten sich auf EU- und nationaler Ebene auch andere Bündnisse und Verbände, wie etwa der Bundesverband der Deutschen Industrie und der Markenverband, positioniert.
Es seien jetzt eindeutige Signale notwendig, die Reform anpacken und durchsetzen zu wollen, da sonst die Gefahr einer Kluft zwischen der deutschen Kreativwirtschaft und den Gruppen unserer Gesellschaft, die den Schutz des geistigen Eigentums als einen Angriff auf die Freiheit im Internet diskreditierten, bestehe. Diese Freiheit sei ein hohes, unbestrittenes Gut, solange sie nicht als Rechtlosigkeit interpretiert werde. (2/12)
